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Open Password - Donnerstag, den 27. Februar 2020

# 713


Edward Snowden – USA – Exekutive – Legislative – Judikative – Überwachungssysteme – Medien und Politik – Krieg gegen den Terror – Willi Bredemeier – Permanent Record – National Security Agency – George W. Bush – Verfahrensanweisungen – Andere geheimdienstliche Aktivitäten – Foreign Intelligence Surveillance Court – Osama bin Laden – Afghanistan – Irak – Guantanamo – Außerordentliche Überstellungen – Folter – Gezielte Tötungen – Homeland Securitization – Patriot Act – Checks and Balances – Presse – Vierte Gewalt – Internet-Konzerne – Personalisierte Werbung – Facebook – Cambridge Analytica – Wikileaks – New York Times – Whistleblower – CIA – Gus Hunt – El Quaida – Islamischer Staat – Demokratie – Klimawandel – Autoritäre Regierungen – Russland – Asyl – Evo Morales – Bundesnachrichtendienst – Justizministerium -
Kantar – Mobility Futures – UN-Habitat World Urban Forum – Auto – Sharing Economy – Autonome Fahrzeuge – Öffentliche Verkehrsmittel – Fahrrad – Technologiekompetenz – Kommunalpolitik – Bürgerpräferenzen – Mobility-as-a-Service - Mobilitätsknotenpunkte







Publikation des Jahres 2019/2020

Edward Snowden

Wie die (Selbst-)Entmachtung
von Exekutive, Legislative und Judikative
die Überwachung der Menschheit ermöglichte

… und eine unselige Symbiose
aus Medien und Politik
einen Sieg über den Terror
beinahe unmöglich macht

Von Willi Bredemeier

Edward Snowden, Permanent Record – Meine Geschichte, Frankfurt 2019.

Zweiter Teil
Permanent Record
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Im „Krieg gegen den Terror“ fast alle von der amerikanischen Verfassung vorgesehenen Checks and Balances außer Kraft gesetzt.
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Allerdings hatte die Bush-Administration in ihrem „Krieg gegen den Terror“ zuvor fast alle Einschränkungen für das Handeln ihrer Geheimdienste weggeräumt und damit hingenommen, dass die meisten Checks and Balances, wie sie von der amerikanischen Verfassung vorgegeben sind, außer Kraft gesetzt wurden. So kam es dazu, dass „die NSA nicht nur sämtliche aus dem Ausland eingehende Datenübertragungen auf(zeichnete), sondern auch das Plazet der Politik (hatte), alle von den USA ins Ausland gehenden Telefon- und Internetbotschaften ohne richterlichen Beschluss zu sammeln“ (221). In diesem Zusammenhang arbeitete die Exekutive gern mit „Verfahrensanweisungen“, die juristisch nicht angefochten werden konnten, „weil sie wegen ihrer Geheimhaltung nicht öffentlich bekannt werden“ (295).

Als Snowden in einem NSA-Dokument auf den Terminus „Andere geheimdienstliche Aktivitäten“ stieß, „deutete einiges auf inländische Überwachung ohne richterlichen Beschluss hin, denn dies war mehr oder weniger die einzige geheimdienstliche Aktivität, die durch die verschiedenen im Anschluss an das PSP aufgekommenen Rahmengesetze nicht abgedeckt war“ (223). Hier gab es doch einmal eine Grenze für die Exekutive, eine Verfahrensanweisung zu erlassen und Illegitimität in Legalität zu verwandeln, weil eine inländische Überwachung fast aller amerikanischen Bürger ihre Grundrechte zu massiv und zu offensichtlich eingeschränkt hätte. Die Geheimdienste konnte solches dennoch tun, nun allerdings illegal und auf noch verborgeneren Wegen.

Mit der Einrichtung eines geheimen Sondergerichts, dem „Foreign Intelligence Surveillance Court“, wurde die Judikative weitgehend ihrer Kontrollfunktion beraubt: „Über 99 Prozent der Anträge der Behörden wurden genehmigt, eine Quote, die eher an ein einfaches Durchwinken als an eine abwägende juristische Untersuchung denken lässt“ (293). Der FISC „urteilte auch über die Zulässigkeit und Verfassungsmäßigkeit umfassender Überwachungsprogramme, ohne dass irgendwelche Gegenargumente geprüft wurden“ (294). Zudem zwang die NSA die amerikanische Gesetzgebung wohl mit Wissen und Duldung weiterer Regierungsstellen und angesichts einer bestehenden Bereitschaft der Abgeordneten, den „Krieg gegen den Terror“ weitgehend vorbehaltlos zu unterstützen, „durch Klassifikation und Geheimhaltungsbehauptungen bei ihren Täuschungsversuchen zu kooperieren“ (293).

Als der Terrorist Osama bin Laden 2011 von einem amerikanischen Sonderkommando in Pakistan getötet wurde, zog Snowden eine negative Bilanz des Jahrzehnts seit „Nine-eleven“: „Diese zehn Jahre waren eine Aneinanderreihung von Tragödien, die die USA heraufbeschworen hatten: der endlose Krieg in Afghanistan, der katastrophale Regimewechsel im Irak, zeitlich unbegrenzte Inhaftierungen in Guantanamo, außerordentliche Überstellungen, Folter, gezielte Tötungen von – auch amerikanischer – Zivilisten durch Drohnenangriffe. Im Inland wurde flächendeckend die „Homeland Securitization“ eingeführt, die jedem einzelnen Tag einen Bedrohungswert zuwies (Rot: höchste Alarmstufe…), und seit der Verabschiedung des Patriot Act war die stete Erosion der Freiheitsrechte zu beobachten, ebenjener Rechte, für deren Schutz wir vorgeblich kämpften. Über das Ausmaß des Schadens, über all diese Gesetzesübertretungen nachzudenken, war erschütternd, auch weil die Entwicklungen so unumkehrbar erschienen, und doch herrschte allerorten ausgelassener Jubel“ (259).

Dieser Jubel hatte seine feste Grundlage in einer allgemeinen Hysterisierung des Landes, seiner Bürger und seiner Regierungsstellen, die ohne das Versagen der vierten Gewalt im System der Checks and Balances, also der Presse, nicht möglich gewesen wäre. Darauf nimmt Snowden allerdings nur am Rande Bezug, da er hier kaum über Primärerfahrungen verfügt und ein Teil der Weltpresse zu seinem engsten Kooperationspartner bei der Aufdeckung des NSA-Skandals werden sollte.
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Die Datenschätze der Internet-Konzerne sind kritisch zu sehen, nicht weil sie für personalisierte Werbung genutzt werden, sondern weil sich die Geheimdienste den Zugriff auf diese Daten gesichert haben.
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Das Bekanntwerden der ausufernden Aktivitäten der NSA führte auch dazu, dass das Verhältnis zwischen Internet-Konzernen und seinen Nutzern neu erörtert werden sollte. Zwar sieht Snowden Facebook, Google usw. grundsätzlich kritisch, da „die Überwachung durch Unternehmen die Verbraucher zu einem Produkt (degradierte), das von Unternehmen an andere Unternehmen, Informationsvermittler und Werbetreibende verkauft wurde“ (246). Dazu gibt es das auch von Open Password vertretene Gegenargument, dass die Proportionen gewahrt bleiben sollten und die Nutzung von User-Daten zum Zwecke personalisierter Werbung nicht mit der Ausspähung der Bürger durch staatliche Dienste verglichen werden kann.

Hier liefert Snowden das zusätzliche Argument, dass sich die Geheimdienste auch den Zugang zu den Daten der Internet-Konzerne verschafften, „sowohl über direkte Anweisungen, die der Öffentlichkeit verborgen blieben, als auch auf geheimen subversiven Wegen, von denen selbst die Unternehmen nichts wussten“ (249). Umso schlimmer, wenn es gar nicht nötig wurde, diese Wege zu beschreiten, weil Facebook die Daten aus eigenem Antrieb bzw. aus kommerziellen Gründen an Cambridge Analytica weitergab, die ihrerseits Wahlen zu manipulieren suchte und womöglich zum Fortbestehen autoritärer Regime durch manipulierte Wahlen und zur Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der Vereinigten Staaten beigetragen hat.

Allerdings sollte nach wie vor zwischen der Nutzung von Daten zu wirtschaftlichen und deren Nutzung zu politischen Zwecken unterschieden werden, wenn eine Regulierung der Internet-Konzerne ansteht.
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Wie Skandalisierung und emotionale Überhitzung eine Besiegung des Terrors beinahe unmöglich macht.
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Als Snowden genügend Dokumente über das globale System der Massenüberwachung durch die NSA gesammelt hatte, stellte sich die Frage, wie er diese veröffentlichen sollte. Eine eigene Veröffentlichung über das Internet wäre technisch ohne weiteres möglich gewesen, Snowden entschied sich dagegen, weil er fürchtete, seine Enthüllungen würden im teilweise aus Irrelevanzen bestehenden Lärm des Netzes verlorengehen. Wikileaks stellte eine zweite Möglichkeit dar, aber Snowden entschied sich gleichfalls dagegen, weil Wikileaks aus seiner Sicht dazu übergegangen war, Dokumente ungeprüft und ohne redaktionelle Bearbeitung ins Netz zu stellen. Blieb nur noch die Presse, im Besonderen die New York Times. Aber auch diese Wahl erschien problematisch, weil die Presse in einer Symbiose mit Regierungsstellen lebt und auf einen ständigen Strom an „Leaks“ angewiesen ist. Damit dieser nicht versiegt, muss die Presse gegenüber ihren Informanten zumindest informelle Verpflichtungen eingehen und ist nicht von vornherein vorauszusehen, wie sie auf das Angebot eines Whistleblowers reagiert.

Allerdings stellt Snowden an einem Beispiel dar, dass auch die Presse ihrer Kontrollfunktion gegenüber den anderen politischen Gewalten im Überwachungsskandal nicht gerecht wurde. So sagte „Gus“ Hunt, der oberste technische Beamte der CIA, auf einer öffentlichen Veranstaltung im Beisein der Medien: „Es liegt nahezu in unserer Reichweite, alle von Menschen erzeugten Informationen zu erfassen. … Die Technologie schreitet so schnell voran, dass Regierung oder Gesetze damit nicht Schritt halten können. Sie bewegt sich so schnell, … dass Sie nicht Schritt halten können: Sie sollten die Frage stellen, was Ihre Rechte sind und wem Ihre Rechte gehören.“ Das ist in einer Nussschale, was Snowden später öffentlich vertreten sollte. Snowden schlussfolgert: „Eine weniger hochrangige Person als Gus wäre noch am gleichen Tag orange gekleidet gewesen“, also im Gefängnis gelandet (315f.).

Aber die Presse berichtete kaum über die Veranstaltung, dies möglicherweise nicht aus Rücksichtnahme auf die Geheimdienste, sondern weil sie die Brisanz von Hunts Erfahrungen nicht erkannte.

Tatsächlich hätte es die Selbstentmachtung von Exekutive, Legislative und Judikative und die Schaffung eines fördernden Umfeldes für die illegitimen und zum Teil illegalen Überwachungsaktivitäten der NSA ohne die Hysterisierung des Landes durch die Symbiose von Medien und Politik und der wechselseitige emotionale Überhitzung durch ihre Repräsentanten nach „Nine-eleven“ kaum gegeben. Da diese bis heute andauert und nach jedem Terroranschlag mit neuer Wucht wiederkehrt und sich weltweit verbreitet hat, nennen wir an diese Stelle noch einmal ihre Folgen:
  • das Fehlen einer rationalen Analyse der Grundlagen des Terrorismus als Entscheidungs- und Berichterstattungsgrundlage, insbesondere des Tatbestandes, dass der Terrorismus seinen Krieg zumindest in den entwickelten Ländern nicht gewinnen kann, vielmehr seine temporären Erfolge aus der skandalisierenden Berichterstattung und den Überreaktionen der Politiker unter weitgehendem Verzicht auf Reflexion und Common Sense bezieht;
  • die Vernachlässigung rechtsstaatlicher und weiterer Einwände, die einem bedenkenlosen Einsatz teilweise auch unzweckmäßiger Mittel im „Kampf gegen den Terror“ entgegenstanden. Snowden spricht in diesem Zusammenhang von einem „Frankenstein-Effekt“, dass nämlich wie bei El Quaida und dem Aufstieg des Islamischen Staates „politische Entscheidungen, die den amerikanischen Interessen dienen sollten, im Endeffekt irreparablen Schaden anrichteten“ (193). So dürfte der von den USA angezettelte Krieg gegen den Irak als einer der wenigen Beispiele in der Geschichte eingehen, der aus welcher Perspektive auch immer überhaupt keinen Sinn gemacht hat;
  • die fehlende Nichtbeachtung langfristiger Folgen des unreflektierten „Krieges gegen den Terror“, der zu einer Schwächung der Demokratie in den Vereinigten Staaten und in anderen westlichen Ländern führte;
  • die Vernachlässigung weiterer politischer Herausforderungen, beispielsweise des Klimawandels, und damit die Außerkraftsetzung aller sinnvoller Proportionen zwischen den Politikbereichen, wobei der „Krieg gegen den Terror“ mit Sicherheit nicht die wichtigste politische Herausforderung für entwickelte westliche Länder sollte, und
  • die Versorgung autoritärer Regime mit einem Alibi, die ihre Unterdrückung der Opposition, von Minderheiten oder von Freiheitskämpfen nunmehr als ihren „Krieg gegen den Terror“ propagieren.
Demnach wäre schon viel gewonnen, wenn die Medien nicht mehr auf eine Relativierung der Bedeutung von Terroranschlägen im Vergleich zu anderen Politikbereichen und dafür auf die nahezu ausschließliche Befassung mit dramatischen und emotionalisierenden Aspekten einzelner Terroranschläge verzichteten. Ebenfalls wäre viel gewonnen, wenn die Politiker ihren an die Bürger gerichteten Standardsatz nach einem Terroranschlag: „Führen Sie ihr gewohntes Leben fort!“ um einen weiteren Standardsatz ergänzten: „Wir behalten nach einem Terroranschlag einen kühlen Kopf und lassen uns dadurch nicht von einer angemessenen Befassung anderer Politikbereichen abhalten.“

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Der lange Arm der Weltmacht USA reicht derzeit nur bis zu Snowdens Tantiemen.
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Snowden entschied sich am Ende, den NSA-Skandal in jenem Teil der Weltpresse zu veröffentlichen, die den USA und insbesondere ihren Geheimdiensten kritisch gegenüberstand. Es bestand also von vornherein eine Infrastruktur, die sich für die Verbreitung des NSA-Skandals eignete. Gute Logistik und Glück führten dazu, dass Snowden Asyl in Russland erhielt, wohin der Arm selbst der amerikanischen Weltmacht USA nicht reichte. Das war freilich nicht Snowdens Wunschaufenthalt gewesen, bat er doch „27 Staaten um politisches Asyl. Kein einziger von ihnen war bereit, sich dem Druck Amerikas entgegenzustemmen; einige Länder verweigerten es mir rundheraus, andere erklärten, sie könnten mein Gesuch erst in Erwägung ziehen, wenn ich mich auf ihrem Territorium befände, womit sie Unmögliches von mir verlangten“ (390).

Zu was die amerikanischen Behörden fähig waren, um Snowden habhaft zu werden, zeigte sich, als sie das Flugzeug des bolivianischen Präsidenten Morales auf seinem Rückflug von einem Staatsbesuch zu einer Umleitung und Landung in Wien zwangen, weil sie fälschlicherweise vermuteten, Snowden sei an Bord. Wären sie Snowden habhaft geworden und hätten sie ihn am Leben gelassen, hätte dieser wohl keine Chance mehr gehabt: „Jemand in meiner Position dürfte vor Gericht gar nicht erst geltend machen, dass die Enthüllungen gegenüber den Journalisten dem Allgemeinwohl dienten“ (370).

Allerdings zeigte sich während der Aufdeckung des Skandals, die auch die Reputation von Geheimdiensten und Regierungen in anderen Ländern in Mitleidenschaft zog, dass die USA zwar mächtiger beispielsweise in ihren technischen Fähigkeiten als andere Länder sind, dass aber andere Länder und Geheimdienste nicht grundsätzlich anders handeln: „Weltweit fand sich nahezu jedes Land einem ähnlichen Dilemma ausgesetzt: Die Bürger waren außer sich, die Regierenden in die Überwachungsvorgänge verwickelt“ (413). So handelte der Bundesnachrichtendienst teilweise so, als sei er eine nachgeordnete Behörde der NSA (um nicht von den Informationen befreundeter Geheimdienste ausgeschlossen zu werden).

Mittlerweile hat auch das Justizministerium der USA auf die Erinnerungen Snowdens reagiert. Es verklagte ihn, weil Snowden mit „Permanent Record“ gegen Vertraulichkeitsvereinbarungen verstoßen habe, die er seinerzeit für die CIA und NSA unterzeichnet hatte. Damit erhalten die US-Regierungsstellen zwar keinen Zugriff auf die Person Snowden, wohl aber vermutlich auf einen Teil seiner Tantiemen. Ein ernsthaftes Signal der Bereitschaft zu einer Beteiligung an einer Debatte über weltweite Überwachungssysteme seitens der amerikanischen Behörden (einschließlich ihrer gegenwärtigen Überwachungspraktiken) sieht anders aus.

Kluft zwischen Kommunalpolitik
und Präferenzen der Bürger

Wie sich die Mobilität in den Städten
bis 2030 verändert

2030 wird in den 31 größten Städten der Welt der globale Wendepunkt für nachhaltige Mobilität erreicht. Das geht aus einer neuen Analyse der Kantar-Studie „Mobility Futures“ hervor, die auf dem UN-Habitat World Urban Forum vorgestellt wurde. www.kantar.com/mobility-futures

Die privaten Autofahrten werden in den größten Städten der Welt im nächsten Jahrzehnt um zehn Prozent zurückgehen. Der Aufstieg der Sharing Economy, der Multimodalität und der autonomen Fahrzeuge sowie die Alterung der Weltbevölkerung werden den Bedarf, ein Auto zu besitzen, verringern. Die stärkere Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel, sowie mehr Rad- und Fußgängerverkehr gleicht diesen Rückgang aus. Die Bürger steigen auf umweltfreundlichere Verkehrsmittel um, was bis 2030 für 49 Prozent aller Fahrten innerhalb der Städte gilt. Dem ste3hen dann 46 Prozent Autonutzung gegenüber. Aktuell wird das Auto noch für 51 Prozent aller Fahrten genutzt. Die restlichen fünf Prozent werden auf Taxi und Mitfahrgelegenheiten sowie auf andere Verkehrsmittel wie Fähren entfallen.

Dem Fahrrad wird bis 2030 ein Anstieg von 18 Prozent prognostiziert, damit wächst die Fahrradnutzung im Vergleich zu anderen Verkehrsmitteln am schnellsten. Zu Fuß zu gehen und die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel werden um 15 Prozent bzw. sechs Prozent zunehmen. Tausende von Infrastrukturprojekten auf der ganzen Welt, wie z.B. der Ausbau von Radwegen und Fahrrad-Sharing-Systemen, Fußgängerprojekte und Verbesserungen des öffentlichen Verkehrs tragen zu diesem neuen Mobilitätsverhalten bei. Die Städte mit der höchsten Technologiekompetenz sind Amsterdam, London und Los Angeles. Wichtige Größen für die Kompetenzberechnung waren die digitale Zahlungsinfrastruktur, die Offenheit für Sharing-Modelle und autonome Fahrzeuge sowie dem Bruttoinlandsprodukt. Die größte Kluft zwischen der Bereitschaft der Städte zur Veränderung und dem Vertrauen der Bürger weisen New York, Amsterdam und Berlin auf.

Welche Infrastruktur wünschen sich die Menschen? Um abzuschätzen, welche neuen Technologien und Mobilitätslösungen das größte Potenzial haben, die Bedürfnisse der Reisenden in der Stadt von morgen zu erfüllen, hat Kantar über zwanzig Mobilitätskonzepte entwickelt und getestet. Innovationen, die sowohl Nachhaltigkeit als auch Komfort bieten, kommen am besten bei den Bürgern an:

· Mobility-as-a-Service (MaaS) - Dieses Konzept integriert mehrere Verkehrsmittel wie Busse, Straßenbahnen, Fahrräder und Carsharing in einer einzigen App und einem einzigen Ticket, um multimodales Reisen zu einer Benutzererfahrung zu machen, die dem Komfort eines Privatwagens entspricht.

· Mobilitätsknotenpunkte - Diese am Stadtrand gelegenen Knotenpunkte ermöglichen es Pendlern, von umweltbelastenden Autos auf emissionsfreie Fahrzeuge wie Elektrobusse, E-Bikes und E-Scooter umzusteigen, um so Verkehrsstaus und Umweltverschmutzung in den Städten zu verringern.

· Autonome Paketzustellung - Selbstfahrende Zustellfahrzeuge fungieren als mobile Paketstationen, um erfolglose Zustellfahrten zu reduzieren, die zur Verkehrsüberlastung beitragen.
www.kantar.com/mobility-futures


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