Open Password - Montag, den 20. März 2017

#176

Donald Trump – USA – Budgetförderung – Bibliotheken - UrWissG – Dietrich Nelle – Urheberrecht – Bibliotheken – EU-Recht – EuGH - E-Lending – Minesoft – Intellectual Property Asia – Semantics 2017

 

USA

Trumps Budget will Förderung von Bibliotheken, Museen und Kultureinrichtungen eliminieren

„19 agencies are on the chopping block“

Schlagzeile: 19 agencies in all are on the chopping block in: http://www.theverge.com/2017/3/16/14948108/trump-nea-neh-budget-cuts-proposal-arts-funding-effects

Zitat: Institute of Museum and Library Services director Dr. Kathryn K. Matthew noted that her organization supports museums and libraries across the country, providing “vital resources that contribute significantly to Americans’ economic development, education, health, and well-being whether by facilitating family learning and catalyzing community change or stimulating economic development through job training and skills.

Dr. Dietrich Nelle (l.), Interimsdirektor der ZB MED und Interviewpartner und Autor von Open Password, hat das UrWissG auch für Nicht-Insider verständlich gemacht. Hier beim Unterschreiben des Kooperationsvertrages zwischen der ZB MED und der Universität Bonn. Rechts der Rektor der Uni Bonn, Prof. Dr. Michael Hoch.



UrWissG

Überblick über den Vorschlag des BMJV
zur Neuregelung gesetzlich erlaubter Nutzungen für Wissenschaft, Unterricht und Institutionen

Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Dietrich Nelle, Interimsdirektor ZB MED Köln/Bonn

Der derzeit in der Diskussion befindliche Referentenentwurf strebt die Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen für gesetzlich erlaubte Nutzungen in Wissenschaft, Unterricht, Bibliotheken und weiteren Institutionen an die Veränderungen durch die Digitalisierung an. Ferner sieht er die Bündelung bisher verstreuter Regelungen in einem kohärenten Abschnitt vor. Im Einzelnen geht es um folgende Punkte:

§60a (Nutzung von bis zu 25 % eines Werkes für Unterricht und Lehre gegen angemessene Vergütung)

Für alle Bildungseinrichtungen einschließlich der Hochschulen wird eine einheitliche, an den bisherigen Gesamtverträgen orientierte Regelung geschaffen und dadurch insbesondere die Nutzung von Materialien über das Intranet auf eine klare rechtliche Grundlage gestellt.

§60b (Herstellung von Unterrichts- und Lehrmedien)

Die Vorschrift regelt die Herstellung sogenannter Unterrichts- und Lehrmedien. Dies sind nicht für kommerzielle Zwecke geeignete Sammlungen von Auszügen aus Werken einer Vielzahl von Urhebern, die ausschließlich zur Veranschaulichung des Unterrichts und der Lehre an Bildungseinrichtungen verwendet werden können.

§ 60c (Wissenschaftliche Forschung)

Der Vorschlag sieht praxistaugliche Regelungen vor. Der bisher geltende unbestimmte Rechtsbegriff „kleine Teile“ wurde ersetzt durch die Angabe eines fixen Prozentsatzes (10%, 25% oder 75%) eines Werkes. Dies dient der Rechtssicherheit.

§ 60d (Text und Data Mining)

Die Regelung schafft eine eindeutige rechtliche Grundlage dafür, Vervielfältigungen zum Zwecke des Text und Data Minings zu erstellen, diese zugänglich zu machen und als Bibliothek zu archivieren. Insbesondere das Recht, Korpora in Bibliotheken zu speichern und für die Überprüfbarkeit und für zukünftige Projekte vorzuhalten, ist für die Wissenschaft von großer Bedeutung.

 

§ 60e (Bibliotheken)

Die Erfassung der gängigen bibliothekarischen Aufgaben und Dienstleistungen in einer eigenen Regelung für Bibliotheken dient der Klarheit und der Erleichterung der täglichen Arbeit.

§ 60f (Archive, Museen, Bildungseinrichtungen)

Es werden Regelungen vorgesehen, wie sie vergleichbar für Bibliotheken gelten.

§ 60g Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis

Die in § 60g Abs. 1 enthaltene Regelung, dass die gesetzlich erlaubte Nutzung nicht vertraglich abdingbar ist, ist für die Funktionalität der Novelle essentiell, denn nur mit einer solchen Regelung werden Wissenschaft, Lehre und Forschung die im UrhWissG eingeräumten Rechte auch in der Praxis verlässlich anwenden können. Durch die Vergütungspflichten (§ 60h) schafft die Novelle im Gegenzug einen weit reichenden wirtschaftlichen Ausgleich.

§ 60 h Angemessene Vergütung der gesetzlich erlaubten Nutzungen

Die neuen Vergütungspflichten stellen eine erhebliche Vereinfachung und Klärung zugunsten von Verlags- und Urheberinteressen dar. Mit dieser substanzielle Ausweitung von Vergütungspflichten dürften negative wirtschaftliche Folgen für Verleger und Autoren auszuschließen sein. Die Festlegung, dass eine pauschale Vergütung oder eine repräsentative Stichprobe genügt, hat für den Hochschulbetrieb erhebliche praktische Bedeutung und ist nachdrücklich zu unterstützen. Wie ein Pilotprojekt an der Universität Osnabrück gezeigt hat, wäre eine Einzelabrechnung nicht praxistauglich und hätte zur Konsequenz, dass die Nutzung solcher Werke erheblich zurückgehen würde – zum Schaden von Studierenden, Lehrenden, Autoren und Verlagen.

Die Novelle beruht auf der gegenwärtigen EU-rechtlichen Lage. Auch auf dieser Ebene sind Diskussionen für rechtliche Anpassungen im Gange. Insbesondere steht die Umsetzung der aktuellen Rechtsprechung des EuGH zum Verleih von e-Books (sog. E-Lending) (Rs. C-174/15 – Vereniging Openbare Bibliotheken gegen Stichting Leenrecht) an. Mit Blick auf die gesetzlich erlaubten Nutzungen und vertraglichen, technisch geschützten Online-Nutzungen bedarf auch die EU-RichtlinieInfoSoc-RL 2001/29/EG einer Überarbeitung.


Pressemitteilung

Minesoft

Harness the power of patent information
with Minesoft´s free webinars

Throughout 2017, Minesoft will be hosting a series of webinars to educate people about the importance of patents and the ways in which patent information can be used to ensure you stay one step ahead of the competition.

Our first webinar is planned for the 30th March 2017 and is titled “The Changing Landscape of IP in Asia: what you should know to stay ahead”. We have a panel of speakers including James Nurton (Managing IP), Costas Stephanides (RWS Inovia), Robert Poolman (Minesoft) and Andy Cloughley (Miller Sturt Kenyon) and plan to use a topical case study to make the webinar educational and interactive. 

Sign up to the free webinar https://www.brighttalk.com/webcast/.

For further information about upcoming webinars, please http://minesoft.com/minesoft-blog to receive email alerts from Minesoft.

 

Call for Papers

SEMANTiCS 2017:
Die Themenschwerpunkte  

11. – 14. September, SEMANTiCS 2017 - The Linked Data Conference - 13th International Conference on Semantic Systems, in Amsterdam. http://2017.semantics.cc

Hot Topics:  

*Data Science (special track, see below)

*Web Semantics, Linked (Open) Data & schema.org

*Corporate Knowledge Graphs

*Knowledge Integration and Language Technologies

*Data Quality Management*Economics of Data, Data Services and Data Ecosystems Following the success of previous years,

the ‘horizontals’ (research) and ‘verticals’ (industries) below are of interest for the conference: 

Horizontals (research):

*Enterprise Linked Data & Data Integration

*Knowledge Discovery & Intelligent Search

*Business Models, Governance & Data Strategies

*Semantics in Big Data

*Text Analytics

*Data Portals & Knowledge Visualization

*Semantic Information Management

*Document Management & Content Management

*Terminology, Thesaurus & Ontology Management

*Smart Connectivity, Networking & Interlinking

*Smart Data & Semantics in IoT

*Semantics for IT Safety & Security

*Semantic Rules, Policies & Licensing

*Community, Social & Societal Aspects Data Science Special Track Horizontals:

*Large-Scale Data Processing (stream processing, handling large-scale graphs)

*Data Analytics (Machine Learning, Predictive Analytics, Network Analytics

*Communicating Data (Data Visualization, UX & Interaction Design, Crowdsourcing)

*Cross-cutting Issues (Ethics, Privacy, Security, Provenance) 

Verticals:

*Industry & Engineering

*Life Sciences & Health Care

*Public Administration

*e-Science

*Digital Humanities

*Galleries, Libraries, Archives & Museums (GLAM)*Education & eLearning

*Media & Data Journalism

*Publishing, Marketing & Advertising

*Tourism & Recreation

*Financial & Insurance Industry

*Telecommunication & Mobile Services

*Sustainable Development: Climate, Water, Air, Ecology

*Energy, Smart Homes & Smart Grids

*Food, Agriculture & Farming

*Safety, Security & Privacy

*Transport, Environment & Geospatial

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